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Mach eine Entdeckungsreise zum finnischen Parlament

Posted on by Glen Hughes

Einblicke und Führungen

Entdecken Sie das finnische Parlament, auch bekannt als Eduskunta, das im Herzen von Helsinki liegt. Als Ort, an dem die wichtigsten Entscheidungen des Landes getroffen werden, repräsentiert es sowohl historische Bedeutung als auch moderne politische Prozesse. Die Architektur des Parlamentsgebäudes, fertiggestellt in den 1930er Jahren, ist ein eindrucksvolles Beispiel für die klassische neoklassizistische Stilrichtung Finnlands und bietet einen einzigartigen Einblick in die finnische Kultur und Gesellschaft.

Das Parlament setzt sich aus 200 Abgeordneten zusammen, die alle vier Jahre gewählt werden und die Legislative des Landes bilden. Bei einer Führung können Sie den Plenarsaal besichtigen, in dem Debatten, Abstimmungen und Gesetzgebungsprozesse stattfinden. Sie werden feststellen, dass Transparenz und Zugänglichkeit wesentliche Prinzipien im finnischen Parlamentarismus sind. Die Sitzungen sind öffentlich, und die Bürger haben die Möglichkeit, ihren Vertretern nahe zu sein und den politischen Diskurs direkt zu verfolgen.

Neben den täglichen Parlamentsgeschäften ist das Gebäude auch für seine reiche Sammlung an Kunstwerken bekannt. Die Kunst im Parlament umfasst Gemälde, Skulpturen und Reliefs, die sowohl die Geschichte Finnlands als auch thematische Aspekte der finnischen Natur und Kultur darstellen. Indem Sie diese Werke betrachten, erfahren Sie mehr über die finnischen Traditionen und die Werte, die die nationale Identität formen.

Geschichte des finnischen Parlaments

Bei der Betrachtung des finnischen Parlaments, treffen Sie auf eine reiche Geschichte, die geprägt ist von signifikanten Entwicklungen und wegweisenden Entscheidungen.

Gründung und historische Entwicklung

Das finnische Parlament, bekannt als der Eduskunta in Finnisch, wurde 1906 gegründet. Dieses Datum ist von Bedeutung, da es den Übergang Finnlands zu einem modernen Staat markiert. Sie sollten wissen, dass Finnland zu diesem Zeitpunkt noch ein Großfürstentum unter russischer Herrschaft war. Der Aufbau der repräsentativen Demokratie in Finnland begann mit einem Parlamentsgesetz, das damals die Einführung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts einschließlich des Frauenwahlrechts festlegte. Dieser Schritt machte Finnland zu einem der ersten Länder weltweit, das das Frauenwahlrecht einführte.

Wichtige Meilensteine

Einige Schlüsselmomente in der Geschichte des Parlaments umfassen:

  • 1906: Einführung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts.
  • 1917: Finnland erklärt seine Unabhängigkeit von Russland und das Parlament erlangt volle legislative Gewalt.
  • 1919: Verabschiedung der ersten finnischen Verfassung, die das parlamentarische System formalisierte.
  • 1939-1944: Das Parlament spielt eine entscheidende Rolle während des Zweiten Weltkriegs und der Kriegsjahre.
  • 2000: Eine neue Verfassung tritt in Kraft, durch die die Befugnisse des Parlaments erweitert und die des Präsidenten beschränkt werden.

Diese Meilensteine demonstrieren die fortlaufende Evolution und den Ausbau der parlamentarischen Demokratie in Finnland.

Struktur und Arbeitsweise des finnischen Parlaments

Das finnische Parlament, bekannt als Eduskunta, zeichnet sich durch seine unicamerale Struktur und seine starke demokratische Tradition aus. Ihre Rolle im Gesetzgebungsprozess und das Wahlsystem sind entscheidend für das politische System Finnlands.

Parlamentarische Organisation

Das Eduskunta besteht aus 200 Mitgliedern, die in einem Verhältniswahlsystem gewählt werden. Die Amtszeit eines Parlamentsmitglieds beträgt vier Jahre. Die interne Struktur des Parlaments umfasst verschiedene Ausschüsse, die sich mit spezifischen Themenbereichen befassen. Die Mitglieder dieser Ausschüsse werden entsprechend der Stärke der Parteien im Parlament ausgewählt. Die wichtigsten Ausschüsse sind:

  • Der Große Ausschuss (für EU-Angelegenheiten)
  • Der Finanzausschuss (für Budgetfragen)
  • Der Außenpolitische Ausschuss

Jeder dieser Ausschüsse spielt eine entscheidende Rolle bei der Formulierung und Überprüfung von Gesetzesvorlagen, bevor sie zur Abstimmung im Plenum stehen.

Gesetzgebungsprozess

Der Gesetzgebungsprozess im finnischen Parlament umfasst mehrere Phasen. Zunächst wird ein Gesetzesvorschlag eingereicht, entweder von der Regierung oder von den Abgeordneten. Danach wird er zur Überprüfung an einen der fachspezifischen Ausschüsse überwiesen. Die wesentlichen Schritte sind:

  1. Erste Lesung: Vorläufige Debatte und Überweisung an einen Ausschuss.
  2. Ausschussphase: Detaillierte Beratung und mögliche Änderungsvorschläge.
  3. Zweite Lesung: Diskussion der Ausschussempfehlungen und Abstimmung.
  4. Dritte Lesung: Endgültige Debatte und finale Abstimmung.

Nach der dritten Lesung wird das Gesetz dem Präsidenten zur Bestätigung vorgelegt.

Wahlen und Mitglieder

Die Wahlen finden alle vier Jahre statt, und jeder finnische Bürger über 18 Jahre ist wahlberechtigt. Die Besonderheiten des Wahlverfahrens sind:

  • Verhältniswahlrecht mit offenen Listen
  • 199 Abgeordnete werden in Festland-Finnland gewählt und einer auf den Åland-Inseln
  • Die Wahlkreisverteilung basiert auf der Bevölkerungszahl

Die Zusammensetzung des Parlaments spiegelt die Vielfalt der politischen Landschaft Finnlands wider. Dabei gibt es gewöhnlich eine Vielzahl von Parteien, die im Parlament vertreten sind, was eine Koalitionsregierung wahrscheinlicher macht.

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Politische Stiftungen – Klubs oder NGOs?

Posted on by Glen Hughes

Politische Stiftungen üben einen besonders hohen Einfluss im Inland, aber auch einen nicht zu verachtenden im Ausland aus.

Nicht selten werden diese Stiftungen argwöhnisch beurteilt und als verlängerter Arm einer Partei gesehen, so etwa die Desiderius Erasmus Stiftung in Deutschland als Sprachrohr der Alternative für Deutschland, einer konservativen und umstrittenen Partei. Zählt eine Stiftung nun zu den politischen Klubs oder ist sie nicht doch eher eine NGO?

NGOs im Sinne von Regierungen

Ganz klar sind politische Stiftungen auch gleichzeitig Nichtregierungsorganisationen, die ihren Einfluss im In- und Ausland ausspielen. Doch die Definition eines Klubs als Interessengemeinschaft ist eben auch bestechend, sodass man nie wirklich sagen kann, ob die Stiftung nur NGO oder nicht auch Klub ist.

Bei verschworenen, kleinen Stiftungen tritt der Klubgedanke hervor, während große Stiftungen wie die Konrad-Adenauer- oder die Friedrich-Ebert-Stiftung eine sehr diverse Mitgliederschaft verzeichnen.

Einen politischen Klub selber gründen

Wenn Sie einen politischen Klub gründen oder ihm beitreten wollen, sollten Sie sich von dem Stiftungsgedanken verabschieden. Besser ist es, in wirklich kleinen Gruppen mit straffen Zielen für eine Sache zu arbeiten.

Hier ist die Finanzierung an erster Stelle zu nennen: Wie können Sie einen eigenen Klub gut aufstellen, ohne Kapital zu verlieren? Am wichtigsten ist im ersten Schritt ein guter kreditvergleich und die Beantragung einer finanziellen Hilfe, sodass Sie von Anfang an gut fahren und das Geld sinnvoll investieren können, um es durch Ihre Einnahmen, etwa durch Mitgliedsbeiträge, wiederzuerlangen.

So können Sie, selbst wenn Sie einer Partei, einer Stiftung oder einer anderen NGO angehören, in Ihrer Freizeit einen Klub ins Leben rufen, der seines Namens auch würdig ist.

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Droht das Ende der politischen Klubs?

Posted on by Glen Hughes

Politische Klubs gibt es auf der ganzen Welt – dazu gehören Stiftungen, Burschenschaften, Vereinigungen, im weiteren Sinne auch Parteien, Interessenverbände und seit den letzten Jahren verstärkt auch Chatgruppen auf WhatsApp, Telegram, WeChat und anderen Kommunikationsplattformen.

Doch mittlerweile scheint sich die politische Freizügigkeit auf der ganzen Welt zurückzuziehen – besorgte Regierungen und Regimes machen immer weniger Konzessionen und beschränken die politische Landschaft an allen Ecken und Enden. Warum ist das so und was bedeutet das für die politischen Klubs als etablierte Institutionen unserer Gesellschaften?

Der Dissens erstarkt

Auslöser für die wachsende Feindschaft gegenüber politischen Klubs dürfte unter anderem der wachsende Dissens bestimmter Gruppen gegenüber der Regierung sein. Es gab sicherlich schon immer freie Verbände, Burschenschaften und Vereinigungen, die eine andere Meinung vertraten als die großen Regierungen. Doch war ihre Reichweite immer stark begrenzt.

Die Regierung segnete die Pressemitteilungen noch ab, und Journalismus unterlag immer gewissen moralischen und diskursiven Rahmenbedingungen, die es einzuhalten galt. Heute hingegen gibt es parallele Nachrichten, die mit den Mainstreammedien in eine ernstzunehmende Konkurrenz geraten.

Beispielsweise wird die Coronakrise teilweise konträrer in den Kreisen sogenannter Impfgegner bewertet, als es in den anerkannten Medien der Fall ist. So eine parallele Wahrheit wird den Herrschenden schnell gefährlich, weil sie ihre gesamte Legitimität infrage stellt.

Wie gegen politische Klubs vorgegangen wird

Klubs, die den Herrschenden gefährlich werden könnten, werden sanktioniert, diskreditiert und ihrer Möglichkeiten beraubt. Der Versuch, Telegram zu verbieten, ist nur ein Beispiel dafür.

Damit machen sich die westlichen Herrschenden nicht gerade beliebt, denn sie proklamierten ja eigentlich die freiheitliche Koexistenz verschiedener Meinungen und deren freie Äußerung.

Nachdem ein Telegramverbot in Lukaschenkos Belarus grandios gescheitert ist, treten ausgerechnet die Leiter der freiheitlichen Regierungen Deutschlands in seine Fußstapfen und drohen, ebenso kolossal damit zu scheitern.

Das Ende der politischen Klubs wird dadurch aber nicht besiegelt werden können, auch wenn ihr Einfluss in den nächsten Jahren vermutlich sinken wird.

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Der Aufmarsch Russlands vor der Ukraine – eine Farce?

Posted on by Glen Hughes

Tausende Soldaten Russlands stehen an der Grenze zur Ukraine. Ein militärischer Aufmarsch dieser Größe ist nicht nur ungewöhnlich, sondern auch alarmierend.

Politische Klubs wie der Isborsker Klub schütten Öl ins Feuer und beschwören Putin, endlich hart durchzugreifen und den Noch-Pufferstaat Ukraine endlich einzunehmen, um eine klare Grenze zum Westen und seiner Nato zu errichten. Die russische Aggression an der Ukraine folgt allerdings einer kalten Logik, die sich aus vielen politischen Beobachtungen der letzten Jahre erklären lässt.

Es ist ziemlich unwahrscheinlich, dass in dieser Region ein Krieg ausbrechen wird. Vielmehr scheint es um Symbolpolitik zu gehen, die den Westen einschüchtern und die russische Bevölkerung auf den Präsidenten Putin einschwören soll.

Abschreckung und Propaganda in einem

Der köchelnde Konflikt im Osten der Ukraine ist nicht nur Kiew, sondern auch Moskau ein Dorn im Auge. Die Volksrepubliken Donezk, Luhansk und die Krim sind fest in russischer Hand und es sieht nicht so aus, als ob sich daran in nächster Zeit viel ändern würde.

Doch warum kommt es dann ausgerechnet zu einem derartigen Truppenaufmarsch? Immerhin hält sich der Westen mit Drohgebärden zurück, Unterstützung erhält die Ukraine nur minimal und Waffensysteme wie panzerbrechende Raketen werden in Lemberg im tiefsten Westen des Landes gelagert, um nicht für Furore seitens der Russen zu sorgen.

Die Russen selbst aber scheinen nun Nägel mit Köpfen machen zu wollen: Abschreckung durch Manöver, Truppenpräsenz und nationalistischer Rhetorik sind hier die Nenner.

Putin sagt selbst, er wolle keine westlichen Waffen an der Grenze zu Russland und forderte die Nato mehrfach auf, sich aus dem Gebiet zurückzuziehen, in dem sie eigentlich gar nicht stationiert war. Doch sind sowohl Putin als auch die Nato viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt, Russland erlebt eine wirtschaftliche Krise und muss sich um Brandherde wie Afghanistan kümmern.

Ein Krieg mit ungewissem Ausgang wäre das Letzte, was der Präsident jetzt noch rechtfertigen könnte. Auch der Westen kämpft mit seinem wirtschaftlichen Abstieg, allerdings findet dieser Kampf mit China im Wettbewerb statt und nicht am Schwarzen Meer mit russischen Truppen.

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Politische Stiftungen in der Bundesrepublik

Posted on by Glen Hughes

Die politischen Stiftungen der Bundesrepublik können auf eine lange Tradition und eine Reihe von Projekten zurückblicken, die die Zivilgesellschaft maßgeblich gestärkt haben.

Die wichtigsten politischen Stiftungen haben seit ihren Gründungstagen zahlreiche Büros im In- und Ausland eröffnet und den Geist des jungen Deutschlands in die ganze Welt getragen. In diesem Artikel wird erläutert, welche Stiftungen die politische Landschaft in Deutschland am stärksten beeinflussen und wie ihre Zukunft aussieht.

Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) – das Urgestein deutscher Stiftungen

Die KAS wurde 1955 als christliche Vereinigung gegründet und war eng mit der CDU verbunden, die damals von Konrad Adenauer geführt wurde. Als erste große Stiftung der noch jungen Bundesrepublik war ihre Rolle stark reglementiert.

Ziel war es, Menschen im Sinne des christlichen Weltbildes eine Stimme zu geben und sich zivilgesellschaftlich zu engagieren. Viele Deutsche, die sonst immer nur gehorcht hatten, wurden nun zu mündigen Bürgern erzogen.

Natürlich war das Geschäft der Stiftung auch gewinnbringend aus anderen Gründen: Durch zahlreiche Studien und Umfragen konnte die KAS seither die Stimmung im Lande erkennen und die Einstellung der Menschen zur gegenwärtigen Politik analysieren.

In den letzten Jahren hat die KAS auch durch die Stärkung der Beziehungen zur Bundesrepublik in anderen Ländern Schlagzeilen gemacht. So hat sie beispielsweise die Beziehungen zwischen Kommunalpolitikern in Deutschland und Ungarn ausgebaut und die russische Zivilgesellschaft auf dem Weg zur Demokratie unterstützt.

Trotz der für die CDU ernüchternden Ergebnisse der letzten Bundestagswahl, die sich auch im Budget der KAS niederschlagen werden, gilt die KAS als Orientierung für politische Stiftungen.

Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) – Sozialdemokratie für die Welt

Die FES ist der linke Gegenpart zur KAS. Weniger auf gute Kommunikation und Wirtschaft bedacht, sondern eher auf einen linksoffenen Diskurs, engagiert sich die FES in linken und ökologischen Projekten.

Sie ist auch in vielen Ländern der Welt vertreten, musste aber ihre Auslandsarbeit immer wieder unterbrechen, weil die Wahlergebnisse der SPD in der Merkel-Ära nicht für eine starke Stiftung ausreichten.

Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) – ein konservativer Aufbruch?

Die der AfD nahestehende DES unter dem Vorsitz von Erika Steinbach steht für eine starke inländische Arbeit, insbesondere mit dem Fokus, einen neuen Diskurses im konservativen Sinne zu finden. Die Erasmus-Stiftung ist mehreren Attacken von Stiftungen wie der KAS ausgesetzt und ist noch dabei, sich in das politische Leben der Bundesrepublik einzugliedern.

Rosa-Luxemburg für einen echten Sozialismus

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken steht für soziale Gerechtigkeit und inländische Arbeit.

Ludwig-Ehrhardt-Stiftung – eine Stiftung für Ludwig?

Liberalismus wird bei der FDP-nahen Stiftung großgeschrieben. Doch hier werden heutzutage viele Kompromisse gemacht, die den Ideen des Altkanzlers vermutlich widersprochen hätten – man geht mit der Zeit.

Heinrich-Böll – das grüne Wunder

Die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen muss sich wegen eklatanter Wahlerfolge der Mutterpartei neu orientieren. Sie steht für Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit.

Ideen wie die Einführung von Carsharing-Projekten zur Armutsbekämpfung in Afrika sind allerdings noch ausbaufähig. Wie sich die Böll-Stiftung aufstellt und ob sie das Erbe der KAS und FES antritt, wird sich in den kommenden Legislaturperioden zeigen.